Anträge und Anfragen im Wortlaut (Stand: 28. November 2013)
Mit dem neuen Bürgerinformationssystem können sich alle Interessierten nun die Termine und Inhalte der Kommunalpolitik direkt auf Freigericht.de anschauen. Deshalb werde ich diese Liste hier nicht mehr weiterführen: Bürgerinfo
- Antrag amtliche Bekanntmachungen
2013_273_AmtlicheBekanntmachungen_LfB-FDP
- Antrag Tagesbetreuung für Senioren
2013_225_Senioren-Tagesbetreuung_LFB-FDP_Korrektur
- Anfrage Beschwerdemanagement (Wiederholung)
2013_239_MängelBeschwerdemanagement_AnfLFB-FDP
- Anfrage Stundung Steuern und Gebühren
2013_238_StundungSteuernGebühren_AnfLFB-FDP
- Antrag Seniorenbetreuung Haus Rodfeld
2013_189_SeniorenbetreuungHausRodfeld
- Antrag Kalksteinbruch
2013_184_Kalksteinbruch_LfB-FDP
- Anfrage Besuch Gallicano
2013_183_BesuchGallicano_LfB-FDPAnfr
- Anfrage Blitzer
2013_153_Verkehrsverstöße_AnfrLfBFDP
- Antrag zum Bericht der Tourismus-AG
2013_108_VorlageBerichtAGTourismus_LfB-FDP-1
- Änderungsantrag Waldprozessschutz
2013_017_Waldprozessschutzflächen_ÄndLfB-FDP
- Antrag Lerchenfenster / Biodiversität
2013-069 GV-Antrag Biodiversität
- Anfrage Späneturm
- Anfrage Bargeldloser Zahlungsverkehr
2013_019_BargeldloserZahlungsverkehr_LfB-FDPAnfrage
- Haushalt 2013 – Anträge und Anfragen
2012_126.21_HHPlan2013_AnfrageLfB-FDP_Energiekosten
2012_126.22_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt29101
2012_126.23_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt36502(1)
2012_126.24_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt11101
2012_126.25_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt28101
2012_126.26_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt11101
2012_126.27_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt11101
2012_126.28_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt11103
2012_126.29_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Konto6910000
2012_126.30_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt57101
2012_126.31_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt57101
2012_126.32_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_MietzuschussJungeUnion
2012_126.33_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt52101
2012_126.34_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_GrundzuschussVereine
2012_126.35_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Gedenkstein
2012_126.36_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_ZuschüsseVereinsanlagen
2012_126.37_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Kaleidoskop
2012_126.38_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_MietzuschüsseVereine
2012_126.39_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_ZuschüsseSportvereine
2012_126.40_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_Produkt55201
2012_126.47_HHPlan2013_ÄndLfB-FDP_UmsetzungAnträgeAGTourismusförderung
- Eilantrag Tagesordnung / Bebauungsplan Golfplatz
- Antrag Bestattungswesen
2012 131 VorschriftenBestattungswesen
- Anfrage Mängel- bzw. Beschwerdemanagement
2012 106 Mängelmanagement 2012.09.01
- Anfrage Nutzung gemeindeeigener Liegenschaften
2012_083_AnfrNutzgemeindeLiegenschaften
- Antrag Brennholzvermarktung
2012_080_BrennholzvermarktungderGemeinde
- Antrag Änderung Betriebssatzung Eigenbetrieb / Betriebskommission
2012_074_Änderung Betriebskommission
- Anfrage Kosten Dirt-Park
- Prüfantrag Fußgänger Bernbach und Horbach
GV-Fußgänger Bernbach 2012.05.15
- Anfrage Renovierung Hallenbad
- Prüfantrag Wirtschaftsplan Eigenbetrieb
GV-062 Wirtschaftsplan Eigenbetrieb
- Prüfantrag Bürgerkredit
- Ergänzungsantrag Energieautarke Gemeinde
GV-060 Energieautarke Gemeinde
- Antrag Konsolidierung Gemeindehaushalt 2013
- Anträge zum Gemeinde-Haushalt 2012
– Prüfantrag Blockheizkraftwerk Neuses
– Antrag Bürgerumfrage Hallenbad
– Antrag Reduzierung der Kosten für die Gemeindevertretung
– Anfrage Kostenreduzierung durch effiziente Immobilien-Vermarktung
– Anfrage Auftrags-Modalitäten und Abrechnungsverfahren Eigenbetrieb
– Antrag Reduzierung Betriebskosten Hallenbad
– Antrag Reduzierung Kosten Neujahrsempfang
– Antrag Reduzierung Kosten Bekanntmachungen
– Antrag Reduzierung Mittel für Feuerwehr-Digitalfunk
– Antrag Streichung Anschaffung LED-Weihnachtsbeleuchtung
– Antrag Etat Puffer Jugendfreizeiten
– Antrag Abweisung Erhöhung Gebühren Kindergarten
– Anfrage Ingrada-Web
– Anfrage statische Beträge für Mieten und Pachten
– Anfrage Munitionsdepot Bernbach
– Anfrage Mietzahlung Wertstoffzentrum
– Antrag Streichung Baumaßnahme
– Antrag Absenkung Bordsteine
– Antrag Verwendung Mittel für jagdgenossenschaftliche Wege
– Antrag Abweisung Gebührenerhöhung für Bestattungen
– Anfrage Mietzuschüsse Vereine, Verbände, Feuerwehr, Jugendräume
– Anfrage Aufwendungen Straßenbau, Hochwasserschutz, Ufersanierung, Regenwasserrückhaltung
– Anfrage Kosten Eigenbetrieb für Kindergärten,Spielplätze, Waldbewirtschaftung, Weihnachtmarkt, Weihnachtbeleuchtung
– Anfrage Zufahrt Rodfeld
– Antrag Streichung Zuschuß Gewerbeverein
– Antrag Verschiebung Renovierung Toiletten ADAC-Platz
- Antrag Ferienfreizeiten
- Antrag Heizkraftwerk
GV-029 Steinäcker-Heizkraftwerk
- Eilantrag Funkmast Rodfeld
- Ergänzungsantrag St. Quentin-Fallavier-Straße Altenmittlau
- (Prüf-)Antrag Verkehrssicherheit
- Antrag Umbau Hallenbad
- Anfrage Mobilfunk-Konzept
GV-024 Stand Mobilfunk-Konzept
- Antrag Bürger-Solargenossenschaft
- Antrag Strategische Personalplanung
- Antrag Beschwerdemanagement
- Prüfantrag Straßenbeleuchtung
- Anfrage Personal-Angelegenheit
GV-019 v e r t r a u l i c h
- Ergänzungsantrag Neukonzeption Vereinsförderung
- Antrag Energieeinsparung Gemeinde-Immobilien
- Antrag Gedenken Nazi-Opfer / Stolpersteine
- Anfrage Ausbau Staudinger
- Anfrage Steuereinnahmen 2011
- Anfrage Beschädigung Rathausplatz
GV-012 Beschädigung Rathausplatz
- Ergänzungsantrag „Ausbauplanung U3“
GV-011 Statement zur Ausbauplanung U3 vom 17.06.2011
- Prüfantrag Direkte Busverbindnung Krankenhaus GN
- Anfrage Zufahrt „Zum Fernblick“
- Ergänzungsantrag Biomasse
GV-008 Ergänzungsantrag Vorlage Energieerzeugung Biomasse
- Antrag Tourismus-Webcam
- Antrag Rückbau Erweiterung Golfplatz
GV-006 Rückabwicklung Golfplatz – Ü
- Anfrage Kalkulation Rückbau-Kosten Erweiterung Golfplatz
GV-005 Rückbaukosten Golfplatz
- Antrag Gestaltung Ortsmitte Somborn
- Anfrage Fluglärm Fraport
- Anfrage Parkplatz Benzing / Neuses
- Anfrage St.-Quentin-Fallavier-Straße / Altenmittlau
- Anfrage Späneturm
Kommentare zu: "Anträge GV" (2)
Guten Tag, ich frage betreffend Rückbau-Kosten Golfplatz: Wie findet die Rückabwicklung statt? Wie findet die Überprüfung statt? Kann es sein, dass Egel still und heimlich abwickelt und wir Bürger davon nichts erfahren? Was kostet uns Bürger der ganze Spass?
Lieber Bürger,
wir hatten ursprünglich beantragt, dass die Verwaltung die Rückabwicklung selbst durchführt. Der Bürgermeister intervenierte mit der Begründung, die Verwaltung könne das nicht selbst leisten. Genaue Übersichten über die zu verrichtenden Tätigkeiten wurden nicht vorgelegt, obwohl von uns mehrfach gefordert. Bis heute ist nicht nachvollziehbar begründet, warum die Verwaltung dazu nicht in der Lage sein sollte. Die offizielle Angabe: die Sache sei rechtlich knifflig und müsse rechtssicher durchgesetzt werden.
Sowohl in der Gemeindevertretung, als auch im HFA war unser Ansatz wegen der Mehrheitsverhältnisse leider nicht durchsetzbar. Damit es ENDLICH zu einem guten Ende kommt, haben wir schließlich mit Bedenken der Beauftragung eines Planungsbüros zugestimmt, nachdem ein Höchstbetrag von insgesamt 25.000 Euro festgelegt worden war. Dieser Beschluss wurde von der Gemeindevertretung am 6. Oktober 2011 bestätigt. Wir werden sehen, welches Büro letztlich damit beauftragt werden wird.
Fazit: Verflixt viel Geld bei leeren Kassen, zumal bei der Beschlussfassung im Herbst 2010 und im Frühjahr 2011 offiziell geäußert wurde, ein Rückbau sei kostenlos möglich. Hoffen wir, dass es nun endlich los geht.
Grüße von
Admin Erika Reußwig