Ein subjektiver Blick in Gemeinde und Kommunalpolitik von Erika Reußwig

Archiv für die Kategorie ‘Umfrage’

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Lupenreine Demokratie

Siehe Eintrag vom 17. September: Jetzt schlägt es 13!

Auszug aus dem Protokoll (Sitzung Gemeindevertretung, 12. September 2013 – zu TOP 3, Seite 8, Absatz 3): „Der Vorsitzende Klaus Brönner erteilte der Gemeindevertreterin Erika Reußwig-Trageser eine Rüge, da sie während des Redebeitrags eines anderen Gemeindevertreters applaudierte.“ GV-Rüge

Bis heute habe ich keinerlei Antwort auf meinen schriftlichen Einspruch gegen diese lächerliche Rüge. Mündlich wurde kolportiert, der Vorsitzende sei doch tatsächlich der absurden Ansicht, er könne willkürlich „rügen wen und wann ich will.“

Ich habe nicht vor, mir das einfach gefallen zu lassen.

Vorsorglich habe ich bei der Verwaltung schriftlich beantragt, dass die akkustischen Mitschnitte der letzten Sitzung am kommenden Donnerstag nicht wie üblich einfach überspielt, sondern für eine mögliche juristische Überprüfung gesichert werden.

Mich interessiert, was die Leser dieses Blogs dazu meinen:

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Hier: An Blitzer-Umfrage teilnehmen

Diskussionen dazu werden teilweise hoch emotional geführt: Ganz offensichtlich bewegen die Freigerichter Bürger nämlich sehr unterschiedliche Ansichten

  • zur Praxis der Geschwindigkeits-Messungen
  • und zur Vergabe von Strafzetteln für Falschparker.

Als unbelehrbare „Überzeugungstäterinin Sachen Bürgerbeteiligung öffne ich hier auf meiner Homepage nun eine neue Befragung.

Von den Ergebnissen erhoffe ich mir konkrete Hinweise von Fußgängern und Autofahrern, die als Vorschläge zur Verbesserung der praktizierten Verfahrensweisen in die Gemeindevertretung getragen werden können.

Also, bitte unbedingt teilnehmen:

Grundsätzlich:

Standorte:

Anregungen für

  • die Einsparung bestehender Standorte oder
  • die Einrichtung neuer Blitzer-Standorte

bitte per Kommentar mitteilen.

Strafzettel:

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Anmerkung am Rande

Sehr ausführlich präsentierte Herr Brönner den Antrag der CDU. Nach geduldigem Zuhören in der Sitzung der Gemeindevertretung war ich dann an der Reihe, unsere – übrigens aufwändig vorbereitete und fachlich intensiv überprüfte! – Meinung zu den zuvor beantragten „Waldschutzgebieten“ vorzutragen. Dabei wurde ich vom Parlamentschef unter dem Vorwand einer fachlichen Zwischenfrage unterbrochen mit einem ziemlich rüden: „HABEN SIE IMMER RECHT?“

Angesichts der ohnehin erheblich aufgeheizten Stimmung habe ich betont ruhig reagiert und darauf hingewiesen, dass ich lediglich gutes demokratisches Recht in Anspruch nehme, gleichfalls unsere Sicht der Dinge vorzutragen – und dass ich genau dafür gewählt worden bin.

Da ähnliche Verfahrensweisen jetzt schon mehrfach vorgekommen sind, stelle ich hier die Frage:

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Spar-Zwang: Wer soll es richten?

Wie sehen Sie das? Ich kann es absolut nicht leiden, wenn ich reagieren muss statt zu agieren. Dann hat man die Lage nämlich meistens nicht mehr selbst in der Hand.

Genau dieses Problem haben wir derzeit beim Gemeinde-Haushalt. Die Vorlage für 2012 ist nun offensichtlich zwar genehmigt, aber nur unter Auflagen. Will sagen: Von der Kommunalaufsicht wurden verbindlich Einsparungen verordnet, die umzusetzen sind. Ich persönlich finde es für die Leitung ziemlich peinlich, wenn eine Kommune „ferngesteuert“ werden muss, schließlich war die Misere absehbar.

Davon abgesehen, dass die Städte und Kommunen zur Erfüllung ihrer unzähligen wichtigen Aufgaben natürlich viel zu wenig Geld aus dem großen Steuer-Topf zur Verfügung haben, taucht diese Situation nicht plötzlich und unerwartet aus dem Nirwana auf, sondern wurde über lange Jahre sorgsam gezüchtet. Wenn man dauerhaft mehr Geld ausgibt als man besitzt, dann geht das zwangsläufig früher oder später irgendwann in die Binsen.

Was machen unsere Nachbarn? Der Spar-Zwang treibt zuweilen bigotte Blüten. Es werden

  • Gebühren erhöht,
  • neue Steuern erfunden,
  • Streichungs-Arien durchgezogen oder
  • un-/mögliche Neuerungen eingeführt.

(Zum Beispiel teurere Eintrittspreise, Bestattungen, Kindergartengebühren. Auch die armen Hunde – bzw. ihre Steuern – sollen es wieder richten helfen.)

Seit ich in der Kommunalpolitik aktiv bin, habe ich im Freigericht bisher noch keine bewussten und strukturierten Bemühungen um einen zielorientierten Weg wahrgenommen, obwohl der Kämmerer schon mehrfach sehr deutlich auf die missliche Lage aufmerksam gemacht hat. Im Gegenteil, wir geben Jahr für Jahr immer noch etwas mehr Geld aus. – Auch derzeit ist es ziemlich still um das ganze Thema. Dem Bürgermeister-Wahlkampf sei Dank!

Dabei geht diese Frage uns ALLE elementar an und macht vor Parteigrenzen nicht halt. Meine Bemühungen – z. B. im Haupt- und Finanzausschuss – ein gezieltes Vorgehen für einen konzeptionellen Optimierungs-Prozess und mehr Transparenz anzustoßen, waren (bisher) leider nicht von Erfolg gekrönt. Aber es muss kräftig gespart werden, da beißt die Maus keinen Faden ab. Gefragt ist nach meinem Geschmack eine Allianz der Anständigen: Alle müssen die Ärmel hochkrempeln. Wirklich alle Etat-Positionen müssen auf den Prüfstand. Diskussionen müssen geführt werden – in der Sache hart und konkret, im Ton fair. Nur so ist die Wende noch zu schaffen. Wann endlich nehmen wir unser Schicksal beherzt in die Hand?

Ich habe die Erfahrung gemacht, dass eine helfende Hand am einfachsten am Ende des eigenen Arms zu finden ist. Damit „fahre“ ich persönlich seit vielen Jahren recht gut, – trotz mancherlei Tücken, die nun mal zum Leben gehören.

Und deshalb plädiere ich dafür, dass alle politischen Kräfte

  • diesem Spuck jetzt ein gutes Ende bereiten,
  • sich endlich zusammen aufmachen,
  • und dem Haushalt eine dauerhaft solide Basis geben.

Die Stadt Gießen hat sich eine besondere Maßnahme überlegt. Dort soll direkt nach den Sommerferien eine Bürgerbefragung zu Spar-Potenzialen stattfinden. Das kann man von verschiedenen Seiten betrachten:

Wie sehen Sie das grundsätzlich?

Wer ist nach Ihrer Meinung vorrangig dafür verantwortlich, dass die Freigerichter Finanzen endlich „ins Lot“ gebracht werden? 

(Sie können insgesamt eine Stimme zu vergeben.)

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Bürgermeister-Quiz: Ohne Moos nix los…

Am 9. September 2012 findet die nächste Bürgermeister-Wahl im Freigericht statt. Derzeit zeichnet sich ab, dass wir durchaus eine Wahl haben werden. Aktuell 3 Kandidaten stellen sich zur Abstimmung.

Deshalb ist es wichtig, dass wir Bürger uns schon jetzt darüber Gedanken machen, was wir von unserem nächsten Gemeinde-Oberhaupt erwarten:

  • Welche Arbeits-Schwerpunkte sind uns wichtig?
  • Was wünschen wir uns vom nächsten Bürgermeister?
  • Was wollen wir auf keinen Fall?

Meine Bitte:

  • Machen Sie sich in den kommenden Wochen selbst ein Bild,
  • prüfen Sie die Aussagen der Kandidaten zu den einzelnen Aufgaben-Schwerpunkten,
  •  treffen Sie im September gründlich informiert eine gute Wahl
  • und gehen Sie unbedingt zur Urne. Das ist nicht einfach irgendeine Pflicht, sondern unser vornehmes Recht.

Bei der Meinungsbildung helfe ich gern mit konkreten und neutralen Fakten. In der nächsten Zeit werde ich einige Themen anschneiden, die für das Wohl der Gemeinde von grundsätzlicher Bedeutung sind. Angefangen wird heute mit einem kleinen Quiz, das aber leider nur bedingt Unterhaltungswert hat. Die Sache ist ziemlich ernst.

Hier die erste knackige Aufgabe zum Einstieg: Bitte kreuzen Sie alle Antworten an, die nach Ihrer Meinung richtig sind.

Die Ergebnisse und die richtigen Antworten folgen.

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Bitte „Selbsthilfe“ unterstützen

Erklärung im Wortlaut:

Hallo Vereinsmitglieder, Freunde, Bekannte und Gönner der Selbsthilfe Körperbehinderter Hanau/Gelnhausen e.V.,

es wäre schön, wenn Sie, Du uns bei diesem VR-VereinsVoting unterstützen würdet. Bitte einfach auf die angegebene Facebook-Seite gehen und abstimmen.Das Gewinnspiel wird auf Facebook unter

www.facebook.com/vrbankmkb

veröffentlicht, in der Kategorie „Karitative Einrichtungen/Hilfsorganisationen“ ist die Selbsthilfe berücksichtigt.

Abstimmen kann man im Zeitraum 14. bis 28. Mai 2012.

Besten Dank im Voraus.

Liebe Grüße

Uwe Schneider (Vorsitzender)

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Ergebnis Hallenbad-Umfrage

Die Entscheidung zur Renovierung ist in der Gemeindevertretung gefallen. Das haben wir zu respektieren, auch wenn uns das sicher nicht gefallen kann. Trotzdem muss die Frage erlaubt sein, ob Schlüsse aus dem Vortrag der Frau Dr. Riedle am „Tag der Offenen Tür“ gezogen werden. Anfrage:

 GV-066 Renovierung Hallenbad

Umfrage zum Hallenbad „Platsch“

Antwort Stimmen Prozent  
Ich finde das Hallenbad für Freigericht wichtig, aber die Kosten müssen in einem vernünftigen Rahmen bleiben. 244 33%
Ich bin der Meinung, dass wir uns das Hallenbad nicht mehr leisten können. 228 31%  
Ich bin ein Fan: Das Hallenbad muss unter allen Umständen komplett renoviert werden. Egal, was es kostet! 150 20%  
Ich möchte das Hallenbad gern erhalten, aber die Nachbar-Kommunen und der Kreis müssen als Nutznießer mithelfen. 88 12%
Mir ist das Hallenbad völlig gleichgültig. 26 4%  
Weitere (siehe unten) 2 0%  
Andere Antwort Stimmen
keiner geht mehr in dieses schwimmbad! unfreundliches personal!! 1
Das Hallenbad ist einfach viel zu teuer!benötigt ne sanierung. 1

 

Ergänzung 15. April 2012:

Zu Meinungsbildung haben wir ein Forum angeboten, das bisher erstaunlich aktiv genutzt wurde. Die Antworten purzelten munter durcheinander, erste Tendenzen waren aber trotzdem deutlich zu erkennen. Bisher haben wir die Sache sehr offen laufen lassen.

Nachdem heute Vormittag auf einen Schwung mehr als 100 Antworten für eine einzige Alternative – und nur für diese eine – gekommen sind, gehen wir davon aus, dass das Ergebnis absichtlich einseitig beeinflusst werden soll. Das nehmen wir so nicht hin.

Deshalb haben wir jetzt doppelte Abstimmungen gesperrt (Schade für Familien!).

Ergänzung vom Ostermontag:

Auch wenn die Befragung sicher nicht als repräsentativ gewertet werden kann, wird doch ein deutlicher Trend sichtbar. Bisher eine großartige Beteiligung, vielen Dank. Bitte weitermachen.

Hat jemand schon irgendeinen Kommentar von einer der großen Freigerichter Parteien oder Wählergruppen zum Thema „Hallenbad“ vernommen? Wir bisher nicht. Eigentlich kann ein „weiter so“ nach den Ausführungen von Frau Dr. Riedle beim Besichtigungstag absolut nicht mehr infrage kommen.  Warten wir gespannt.

Es wäre einfach zu schön gewesen. Warum können unsere Befürchtungen sich nicht wenigstens ein einziges Mal in Schall und Rauch auflösen? Nur ein einziges Mal! Stattdessen kam es am Sonntag bei der viel zu späten Hallenbad-Begehung ziemlich dick. (Beantragt war sie für VOR der Entscheidung in der Gemeindevertretung, genau wie das energetische Gutachten, das bis heute nicht da ist!)

Die wichtigsten Eindrücke finden Sie unter „Hallenbad-Besichtigung“. Details sind zusätzlich der örtlichen Presse zu entnehmen, die uns wieder verläßlich begleitet hat – trotz schönsten Wetters und freiem Sonntag. Kann man das auch von jedem Gemeindevertreter oder Amtsinhaber sagen? Die Einladung kam ziemlich knapp vorher.

Der Einbezug der Bürger ist uns jetzt wichtiger denn je. Weil die Gemeindevertretung eine Umfrage strikt ablehnt, geben wir den Bürgern HIER Gelegenheit sich zu äußern. Wer möchte, kann uns auch gern einen persönlichen Kommentar schicken; wir sind daran interessiert

Bitte machen Sie regen Gebrauch!

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Umfrage von Admin Erika Reußwig

Beigefügt eine Presseveröffentlichung von SPD-Gemeindevorstand Anne Blobner. Solche Vorkommnisse wiederholen sich in regelmäßigen Abständen. Lassen Sie uns darüber diskutieren, wie mit einer solchen Kampagne am besten umzugehen ist.

Hier die Veröffentlichung: Blobner spezial

Welche Lösung ist aus Ihrer Sicht die richtige?

Theoretisches Beispiel für eine sachliche Erklärung:

BfF-Gemeindevorstand Eberhard Schäfer hat eine ganz einfache mathematische Erklärung gefunden:

„Wenn nur 3 Fraktionen in der Gemeindevertretung sind und jede Fraktion im Jahr 10 Anträge stellt, dann sind das im Jahr insgesamt 30 (= 3 x 10). 

Wenn aber, wie jetzt,  7 Parteien und Wählergruppen vertreten sind, dann sind das eben locker 7 x 10 Anträge, also 70.“

Theoretisches Beispiel für eine pointierte Antwort:

„Ein einzigartiger Vorgang: Da meldet sich ein Mitglied des Gemeindevorstands zu Wort und kritisiert, dass in der Gemeindevertretung zu viele (!!!) Anträge und Anfragen gestellt würden. Der Rüffel kommt übrigens von genau der Person, die vorher lauthals verkündet hat, unter den neuen Kräften seien nur ‚1-Themen-Parteien‘.

Sollte nicht genau das Gegenteil der Fall sein? Ein Lob für den fleißigen Einsatz aller Fraktionen? Müssen nicht langwierige und wichtige Anträge früh eingebracht werden, damit sie in der laufenden Periode möglichst komplett abgearbeitet werden können? Seit uns lohnt sich der Aufwand für die Vorbereitung der GV-Sitzungen auf jeden Fall richtig, oder? 😉 

Was würde die Verfasserin wohl sagen, wenn ihr bekannt wäre, dass bei uns ‚Bürgern für Freigericht‘ eine Liste mit aktuell rund 3 Seiten Antrags-Themen (steigende Tendenz) auf Bearbeitung wartet, weil wir die Verwaltung eben nicht „zuschütten“? Wofür wurden wir wohl mit über 12 % der Stimmen im ersten Anlauf gewählt? Ganz bestimmt nicht dafür, dass wir tatenlos zuschauen, wie es weitergeht wie bisher… 

Wer ist die Frau eigentlich, dass sie meint, sie habe die Hoheit über die Gemeindevertretung? Was hat sie uns zu sagen? Und was meinen die Kollegen im Gemeindevorstand zu dieser Aktion? 

In unglaublicher Manier werden die Arbeit und der Einsatz der Gemeindevertreter auch qualitativ entwertet und herabgewürdigt. Was hat die Frau geritten, wenn sie sinngemäß festhält, im Urlaub am Badestrand oder in der Berghütte würde aus Langeweile jeder nur erdenkliche Blödsinn in einen Antrag gepackt? War sie vielleicht dort selbst aktiv und – bei der Verfassung ihrer ‚Erklärung‘ – etwas zu lange der Sonne ausgesetzt?

Wir jedenfalls erarbeiten und diskutieren unsere Anträge seriös und gründlich. Das ist ernsthafte Arbeit. Das kostet viel Zeit und Mühe. Wie kommt Frau Blobner dazu, unsere Arbeitsweise und die investierten Stunden bewerten zu wollen, ohne bisher auch nur ein einziges Wort mit einem Mitglied unserer Fraktion gewechselt zu haben? 

Gleichzeitig beklagt die SPD-Frontfrau, dass hemmungslos von ihr abgeschrieben würde. …Oje, das sagt dann aber viel über ihre eigenen Vorlagen aus, wenn sie vorher festgehalten hat, die ‚Flut‘ tauge qualitativ nichts. 

Schlimm: Ist ihr als SPD-Mandatsträger nicht bewusst, dass vor allem auch die Mitglieder ihrer eigenen Fraktion damit herab geputzt werden. Kommen doch sehr viele Anträge und Anfragen aus den Reihen der SPD. Wer ein solches Vorstandsmitglied hat, der braucht keine politischen Gegner.

Wer sorgt dafür, dass sie endlich aufhört, einen Scherbenhaufen nach dem anderen anzurichten, bevor dem Ansehen der Gemeinde ernsthaft Schaden zugefügt wird?

Ja, damit hat sie allerdings Recht: Neue Besen kehren tatsächlich gut (nicht nur am Anfang, sondern dauerhaft). Da wird jede Menge Staub aufgewirbelt und so manche verborgene Ecke ausgekehrt. Genau dafür sind wir angetreten. Genau das erwarten unsere Wähler; sie werden wir gewiss nicht enttäuschen. 

Wir ‚Bürger für Freigericht‘ sind seit langem ihre bevorzugte Lieblings-Zielscheibe für unsachliche und niveaulose Kritik, somit erwarten wir keine Einsicht. Wir nehmen es sportlich und betrachten jeden Anwurf nachsichtig als Bestätigung unserer hochwertigen Arbeit. Als absolute Parlaments-Neulinge ohne Partei-Administration im Hintergrund  ‚machen‘ wir uns doch ganz gut, oder? 

Der Bezug zum Urlaub gibt zu denken. Vielleicht sollte man bei Stress wirklich besser ein paar Tage ausspannen – oder mal wieder in Ruhe ein gutes Buch lesen? Ein Tipp von Frau zu Frau: „Der kleine Drachen Hab-mich-lieb“ mit einem ganz reizenden Happy-End für die geläuterte Bösewichtin.  (von Andrea Schwarz)“

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